Revisionsrücknahme Verfahrensgebühr/Erfolgsgebühr

#1 von Charlotte1993 , 09.11.2015 17:42

Ist die Verfahrensgebühr entstanden für das Revisionsverfahren, wenn die Revision zurück genommen wird vor Begründung der Revision und nach Eingang des erstinstanzlichen Urteils? Wie verhält es sich mit der "Erfolgsgebühr" wegen der Rücknahme der Revision und somit der Vermeidung der Hauptverhandlung?


Charlotte1993  
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RE: Revisionsrücknahme Verfahrensgebühr/Erfolgsgebühr

#2 von Detlef Burhoff , 10.11.2015 23:19

Hallo, die Verfahrensgebühr Nr. 4130 VV RVG ist entstanden. Sie entsteht für jede Tätigkeit, die nach Einlegung der Revision erbracht wird. Die Nr. 4141 VV RVG ist m.E. auch entstanden. Nach überwiegender Meinung in der Rechtsprechung aber (leider) nicht. Sie finden dazu eine Menge Rechtsprechung auf meiner HP.


Mit freundlichen Grüßen
und vielen Dank für das Mitmachen im Forum
Detlef Burhoff


Charlotte1993 hat sich bedankt!
 
Detlef Burhoff
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Verfahrensgebühr

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